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2020_38

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16 Kurier Nr.

16 Kurier Nr. 38 17.9.2020 Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach Umwandlung des Zweckverbands Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach in eine Interkommunale Anstalt Sehr geehrte Stimmberechtigte Am 27. September 2020 stimmen Sie darüber ab, ob unsere Gemeinde mit einer Umwandlung des heutigen Zweckverbands Heilpädagogische Schule Bezirk Bülach (HPS) in eine Interkommunale Anstalt (IKA) einverstanden ist und (wie bis anhin im Zweckverband) zu den Mitgliedsgemeinden dieser neuen öffentlichrechtlichen Organisation gehören will. 1990 wurde der Zweckverband HPS in seiner heutigen Form gegründet. Das seit Anfang 2018 geltende neue kantonale Gemeindegesetz löst nun eine Totalrevision der Verbandsstatuten aus. In diesem Zusammenhang haben sich die Delegierten des Zweckverbandes (Abgeordnete der 21 Verbandsgemeinden) mit 31 zu 3 Stimmen entschieden, die Umwandlung des Zweckverbandes in eine Interkommunale Anstalt (IKA) zur Abstimmung vorzuschlagen. Eine Interkommunale Anstalt IKA ist wie auch der Zweckverband eine öffentlichrechtliche Organisationsform. In diesem Punkt wie auch in der Finanzierung der HPS, dem eigenständigen Finanzhaushalt unter den gleichen Darstellungs- und Bewertungsvorschriften und dem Verhältnis zwischen der Organisation und den ihr angehörenden Gemeinden gibt es keine wesentlichen Unterschiede. Die Vorteile einer IKA liegen darin, dass sie gegenüber dem Zweckverband schlanker organisiert ist und dadurch schneller auf sich verändernde Umstände reagieren kann. Sie gewinnt so mehr Eigenständigkeit, bleibt aber eine vom Volksschulamt bewilligte und kontrollierte Sonderschule, die zum Angebot der obligatorischen Volksschule gehört. Der einzelne Stimmbürger würde in der IKA zu Sachgeschäften im Gegensatz zum Zweckverband nicht mehr befragt; das ist ein nicht unwesentlicher Faktor zur oben beschriebenen Verschlankung. Allerdings: die voraussichtlich ab 2022 geltenden, künftigen Finanzierungsformen für die Sonderschulen sehen vor, dass die Sonderschulen finanziell eigenständig werden und auch Investitionsvorhaben im Gegensatz zu heute nicht mehr von den Gemeinden finanziert werden. Die mit einer Volksabstimmung verbundene finanzielle Kontrolle seitens der Stimmberechtigten ist Du suchst eine spannende Herausforderung? Du suchst eine spannende Herausforderung? Komm Komm in in unser unser kameradschaftliches kameradschaftliches Team Team wir suchen neue Firefighters Frauen oder Männer, Alter 20 bis 42 Jahre Frauen oder Männer, Alter 20 bis 42 Jahre mit Wohn‐ und/oder Arbeitsort in Dietlikon mit Wohn‐ und/oder Arbeitsort in Dietlikon mit guten mündlichen Deutschkenntnissen mit guten mündlichen Deutschkenntnissen Bereitschaft zum regelmässigen Übungsbesuch Bereitschaft zum regelmässigen Übungsbesuch gute und robuste Gesundheit, teamfähig, motiviert Familie gute und / Arbeitgeber robuste Gesundheit, unterstützen teamfähig, dein Engagement motiviert Übungen Familie / Arbeitgeber und Einsätze unterstützen werden besoldet dein Engagement Übungen und Einsätze werden besoldet Infoabend 21. Oktober 2020 19.30 bis ca. 20.45 Uhr Infoabend Feuerwehrdepot, 21. Oktober Hofwiesenstrasse 2020 19.30 bis 30, ca. Dietlikon 20.45 Uhr Feuerwehrdepot, mehr von uns https://feuerwehr.dietlikon.ch Hofwiesenstrasse 30, Dietlikon mehr von uns https://feuerwehr.dietlikon.ch schlicht nicht mehr nötig, weil die Tätigkeit der Sonderschule keine finanziellen Auswirkungen (z.B. in Form von Steuerfuss-Erhöhungen) mehr auf die StimmbürgerInnen haben kann. Und die Initiativ- und Referendumsrechte der Stimmberechtigten sind in der bald 30jährigen Geschichte des Zweckverbandes noch kein einziges Mal genutzt worden. Hingegen sollen die Mitgliedsgemeinden der künftigen IKA weiterhin über gewichtige (insbesondere auch finanzielle) Bestimmungsrechte verfügen. Die vorbereitende Arbeitsgruppe hat sich bewusst gegen reine Informationsaufträge entschieden, sondern weist im Anstaltsvertrag den Gemeinden bzw. deren Delegierten unter anderem das Recht auf Genehmigung des Budgets und der Rechnung sowie die Genehmigung von Investitionskredit-Anträgen bei einer Summe von mehr als Fr. 50 000.– für einen Einzelfall oder Fr. 30 000.– für jährlich wiederkehrende Kosten zu. Eine umfassende politische Aufsicht ist damit durch die Fachgremien in den Gemeinden weiterhin gewährleistet. Die sich momentan wieder laufend zuspitzende Situation, was die neuen Ansteckungszahlen mit Covid-19 betrifft, veranlasst uns, ab sofort und bis auf Weiteres alle Konsumationen an öffentlichen Anlässen wie Apéros nach Gottesdiensten sowie Gemeindemittagessen und Seniorenkochen abzusagen. Konsumationen in geschlossenen Gruppen (Jugendarbeit, rpg usw.) sind momentan noch nicht davon betroffen. Eltern werden zudem jeweils separat über Änderungen der jeweiligen rpg-Segmente ihrer Kinder informiert. Bei Unsicherheit informieren Sie sich jederzeit über unsere Homepage unter www.ref-dietlikon.ch, auf dem Stimmen mindestens 16 der 21 Verbandsgemeinden am 27. September 2020 der Umwandlung des Zweckverbandes in eine Interkommunale Anstalt zu, so wird die Interkommunale Anstalt per 1. Januar 2021 ihre operative Tätigkeit aufnehmen. Gemeinden, welche der IKA nicht beitreten wollen, müssten für die betroffenen SchülerInnen spätestens auf Beginn des Schuljahres 2021/22 eine eigene Schullösung finden. Findet die IKA nicht mindestens 16 befürwortende Verbandsgemeinden, so kann der heutige Zweckverband nicht aufgelöst werden. Dann wäre in einer Folgeabstimmung über totalrevidierte Verbandsstatuten abzustimmen. Einen ausführlichen beleuchtenden Bericht zur Abstimmungsvorlage, welche auch den Text des Anstaltsvertrags für die IKA im Wortlaut enthält, haben Sie mit den Abstimmungsunterlagen für den 27. September 2020 erhalten. Die Schulpflege Dietlikon empfiehlt Ihnen die Zustimmung zur Vorlage und ist überzeugt, dass die HPS mit einer IKA für die Zukunft richtig positioniert ist. Aus der reformierten Kirchenpflege Aktuelle Hygienemassnahmen in der Kirchgemeinde Schreinerei-/Zimmereiarbeiten Devisierung/Beratung Isolierungen Kundenarbeiten Holzschutzarbeiten Dachfenstereinbauten Holzrahmenbau/Elementbau Photovoltaik-Anlagen Estrichausbauten Solar-Anlagen www.kunz-holzbau.ch Sekretariat unter 044 833 21 80 oder dietlikon@ref-dietlikon.ch. Wir bedauern sehr, dass gerade unsere geliebten und beliebten Anlässe, bei denen wir freudige Gemeinschaft mit Ihnen allen feiern können, so stark betroffen sind. Umso mehr freuen wir uns auf die Zeiten, wenn alles wieder gelockert und vieles wieder möglich wird… Wir danken für Ihre Kenntnisnahme, Ihr Verständnis und wünschen jederzeit gesegnetes Wohlergehen. Reformierte Kirchenpflege Dietlikon Moni Müller Der pfiffige Holzbauer KUNZ AG HOLZ BAU PLANUNG 8305 Dietlikon Telefon Tel. 043 043 255 255 88 44 88 44 info@kunz-holzbau.ch jáíÖäáÉÇ

Kurier Nr. 38 17.9.2020 17 Verhandlungsbericht Nr. 5 / 2020 Aus dem Gemeinderat Beiträge für inländische Entwicklungshilfe gesprochen Dieses Jahr hat die Schweizer Patenschaft für Berggemeinden dem Gemeinderat folgende Projekte zur Unterstützung empfohlen: Gesuchsteller/in Zweck Gesamt- Rest- Zusagen kosten kosten Patenschaft Gemeinde Glarus Sanierung Alp Süd GL Fittern in Engi 850 895 670547 164 000 Genossenschaft Sanierung Wasserversorgung Wasserversorgung Kaiserstuhl-Bürglen, Lungern OW 2400 000 733000 50 000 Die Gemeinde wird auf ihre Kosten die 4.5-Zimmer-Wohnung und die drei Personalzimmer mit Bad so herstellen, dass sie wieder vermietet werden können. Dafür müssen folgende Arbeiten ausgeführt werden: BKP Bezeichnung Arbeitsbeschrieb Kostenvoranschlag 211 Baumeisterarbeiten lose Platten instand stellen 1292.40 225.1 Fugendichtungen Ersatz Kittfugen Nasszellen 600.00 273 Schreinerarbeiten Küchengeräte / Türblatt usw. 7 322.00 281 Bodenbeläge Neue Schmutzschleuse 500.00 Gemeinde Pfäfers SG Hochwasserschutz Bergbach St. Margrethenberg 663 000 323280 0 285.1 Innere Malerarbeiten Malerarbeiten 12 809.70 287 Baureinigung Endreinigung 1 000.00 Gemeinde Schutzdamm Laubchäle 368 000 110 400 53 000 Gurtnellen UR Gemeinde Châtillon JU Bachverbauung «Le Bie» 536 300 282 000 117 800 Gemeinde Ersatzbeschaffung 80 523 78523 0 Hergiswil LU Schulbus In der Vergangenheit wurden vor allem Projekte unterstützt, welche der Grundversorgung und/oder dem Personen- bzw. Sachenschutz dienen. Weil diese Kriterien von allen Projekten erfüllt werden, hat sich der Gemeinderat für folgende Projekte entschieden: – Gemeinde Glarus Süd GL Fr. 20000 – Genossenschaft Wasserversorgung Kaiserstuhl-Bürglen, Lungern OW Fr. 10000 – Gemeinde Pfäfers SG Fr. 10000 – Gemeinde Gurtnellen UR Fr. 10000 – Gemeinde Châtillon JU Fr. 10000 Total Fr. 60 000 Die Kosten sind im Budget 2020 enthalten. Verschieben der Gemeindegrenzen von Dietlikon zu Wallisellen und Wangen-Brüttisellen Als Folge des Ausbaus der Industriestrasse in Dietlikon bzw. der Widenholzstrasse in Wallisellen werden die Grundstücksgrenzen angepasst. Davon ist auch die Gemeindegrenze zwischen Dietlikon und Wallisellen betroffen. Die Gemeindegrenzregulierung sieht eine Abtretung der Gemeinde Wallisellen an die Gemeinde Dietlikon von 149 m² und eine Abtretung der Gemeinde Dietlikon an die Gemeinde Wallisellen von 52 m² vor. Dadurch vergrössert sich das Gemeindegebiet von Dietlikon um 97 m² zulasten des Gemeindegebietes Wallisellen. Bei den abzutauschenden Flächen handelt es sich um Strassen- und Trottoirflächen im Bereich der Einmündung Widenholzstrasse in die Industriestrasse. Eine sinnvolle Abtrennung der Strassengrundstücke lässt einen flächengleichen Abtausch zwischen den Gemeinden nicht zu. Auch an der Neuen Winterthurerstrasse in Dietlikon bzw. der Zürichstrasse in Wangen-Brüttisellen werden die Grundstücksgrenzen angepasst. Zwischen den beiden Gemeinden ist ein flächengleicher Abtausch von ca. 49 m² vorgesehen. Da es sich um unbebautes Gebiet handelt, konnte der Gemeinderat den beiden Grenzbereinigungen in eigener Kompetenz zustimmen. Kredit für Sanierungsarbeiten an der «Bahnhofstrasse 33» genehmigt Der bisherige Mieter der Liegenschaft «Bahnhofstrasse 33» (Restaurant Bahnhof) stellt den Betrieb Ende Februar 2021 ein und möchte das Restaurant an die Texas Steakhouse GmbH, mit Sitz in Dübendorf, übergeben. Die Übergabe ist auf den 1. März 2021 geplant. Nach einer Besichtigung mit der neuen Mieterin wurde vereinbart, dass die Kosten für die Instandstellung des Restaurants (inkl. Lager, WC-Anlagen usw.) durch die Texas Steakhouse GmbH übernommen werden. Dafür wird mit Kosten von Fr. 50 000 bis Fr. 80 000 gerechnet. Zwischentotal 23 524.10 289 Unvorhergesehenes 10% der Bausumme + Rundung 2 475.90 Zwischentotal exkl. Honorare 26 000.00 291 Liegenschaften geschätzt 1 500.00 Gesamttotal 27 500.00 Der Mietvertrag mit der Texas Steakhouse GmbH wurde bis 28. Februar 2026 befristet und kann maximal zweimal um ein Jahr bis längstens 29. Februar 2028 verlängert werden. Der Gemeinderat hat für die minimalen Instandstellungsarbeiten an der Wohnung und den drei Personalzimmern zulasten der Erfolgsrechnung 2020 als gebundene Ausgabe im Sinne von § 103 GG ein Kredit von Fr. 27 500 bewilligt. Dies und das… Zudem hat der Gemeinderat – zum privaten Gestaltungsplan «Büelwisen» in Dübendorf Stellung genommen; das Vorhaben tangiert die Interessen der Gemeinde Dietlikon nicht, daher wurden keine Bemerkungen angebracht; – zur Teilrevision der Nutzungsplanung betr. dem Mehrwertausgleichsgesetz von Dübendorf Stellung genommen; es wurden keine Bemerkungen angebracht; – von der Verschiebung des Projekts für die Sanierung der Industriestrasse um ein Jahr Kenntnis genommen. Bevor das Projekt umgesetzt wird, möchte der Gemeinderat Erfahrungen mit dem neuen Verkehrskonzept im Gebiet «Zentrum Dietlikon Süd» sammeln und nötige Verbesserungen in das Strassenprojekt einfliessen lassen. Der Baustart soll neu im Frühling 2022 erfolgen; – vom Beschluss des Regierungsrates betreffend Öffnungszeiten der kantonalen Verwaltung über den Jahreswechsel 2020/21 Kenntnis genommen; die Gemeindeverwaltung bleibt vom Donnerstag, 24.12.2020 bis und mit Freitag, 01.01.2021 ebenfalls geschlossen; – beschlossen, das von der Alzheimer Zürich organisierte Gipfeltreffen Dietlikon/Wangen-Brüttisellen (Angebot für Menschen mit einer Demenz) für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Beitrag von max. Fr. 1000 pro Jahr zu unterstützen. Die Gemeinde Wangen-Brüttisellen unterstützt das Projekt mit einem gleich hohen Beitrag; – der Entwurf des Abtretungsvertrages zwischen der Gemeinde Dietlikon und der Gashi Bodenbeläge AG betreffend Abtretung von 46 m² Land an der Riedwiesenstrasse genehmigt; – den Abtretungsvertrag zwischen der Gemeinde Dietlikon und dem Kanton Zürich betreffend ca. 62 m² Strassengebiet an der Neuen Winterthurerstrasse genehmigt; – von den Statuten des Zweckverbandes Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG) in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen; es werden keine Änderungen beantragt. Hinweis: Die Beschlüsse des Gemeinderates sind unter www.dietlikon.ch g Quicklink «GR-Beschlüsse (ab 2017)» verfügbar. Gemeinderat

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