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2017-24

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20 Kurier Nr.

20 Kurier Nr. 24 16.6.2017 Verhandlungsbericht Nr. 5 / 2017 Aus dem Gemeinderat Nachführung des Leitungskatasters abgerechnet Seit einigen Jahren werden die Werkleitungen in digitaler Form in einem Geodaten-Portal (geoWEB) nachgeführt. Diese Nachführungskosten werden jeweils aufgrund des Durchschnitts der letzten drei Jahre budgetiert. Da der genaue Umfang nicht abgeschätzt werden kann, werden die Kosten nach effektivem Aufwand abgerechnet. Die Abrechnung für das Jahr 2016 zeigt folgendes Bild: Bezeichnung Budget Rechnung Differenz Nachführung Elektrizitätswerk (EW) 26400.00 47909.85 21509.85 81% Nachführung Kabelnetz (KND) 13200.00 430.90 –12769.10 –97% Nachführung Wasser (WV) 13200.00 20193.95 6993.95 53% Nachführung Abwasser (AW) 15000.00 21272.90 6272.90 42% Total 67800.00 89807.60 22007.60 100% 132% 32% Neben den ordentlichen Nachführungsarbeiten wurden 2016 vermehrt Neubauten erstellt. Die neuen Hausanschlüsse mussten im geoWEB nachgeführt werden. Zudem mussten Leitungsführungen, welche von alten Plänen übernommen wurden, im digitalen System korrigiert werden. Weil Ende 2016 ein langjähriger Mitarbeiter der Gemeindewerke in Pension gegangen ist, wurde die verbleibende Zeit genutzt, um mit seiner Unterstützung prioritär die elektrischen Anlagen zu erfassen. Dafür wurden die Arbeiten im Kabelnetz zurück gestellt. Sie werden 2017 fortgesetzt. Die Abrechnung 2016 wurde durch den Gemeinderat genehmigt. Genereller Entwässerungsplan wird aktualisiert Mit dem Entwässerungsplan erhält eine Region, ein Abwasserverband oder eine Gemeinde Antworten auf folgende Fragen: – Wie erfolgt die Abwasserentsorgung in der einzelnen Gemeinde? – Könnten die Abwasserreinigungsanlagen (ARA) oder der Kanalnetzbetrieb der Gemeinden optimiert werden? – Beeinflussen mehrere Gemeinden durch ihre Abwasserentsorgung das gleiche Gewässer? – Welches Regenwasser, das auf die Dächer, Plätze und Verkehrsflächen fällt, muss als verschmutzt angenommen werden? – Welche Massnahmen sind für den Gewässerschutz in anderen Sachbereichen (wie z.B. die Landwirtschaft etc.) erforderlich? (Quelle: Der regionale Entwässerungsplan, VSA 2000) Der generelle Entwässerungsplan (GEP) der Gemeinde Dietlikon stammt aus dem Jahr 1999. Er wurde 2008 letztmals überprüft. Um wieder über aktuelle Grundlagen zu verfügen, wurden für die Aktualisierung des GEP Fr. 150 000 in die Investitionsrechnung 2016 aufgenommen. Weil vorgängig der Zustand der Kanalisationen mittels Kanal-TV überprüft werden musste, verzögerte sich der Arbeitsbeginn bis in den Herbst 2016. Deshalb war es nicht möglich, das Projekt bis Ende Jahr abzuschliessen und die im Voranschlag enthaltenen Mittel zu verwenden. Im Wissen, dass es zu Verzögerungen kommt, wurden für die Abschlussarbeiten vorsorglich nochmals Fr. 50 000 in den Voranschlag 2017 aufgenommen. Als Folge des verzögerten Beginns konnten 2016 nur rund Fr. 15 000 ausgegeben werden. Bis zum Abschluss des Projekts wird mit Gesamtkosten von rund Fr. 115 000 (exkl. MwSt.) gerechnet. Bei der Nachführung des GEP handelt es sich um einen gesetzlichen Auftrag, welcher zu erfüllen ist. Der nicht durch den Voranschlag gedeckte Betrag von Fr. 50 000 wurde deshalb durch den Gemeinderat als gebundene Ausgabe bewilligt. Die dadurch in der Investitionsrechnung 2017 entstehenden Mehrkosten werden durch die Verschiebung des RVS-Projektes (Budget: Fr. 310 000) kompensiert. «Statische Erneuerungsrate» versuchsweise eingeführt Im Rahmen des Projekts «Optima» wurde nach einem Verfahren gesucht, welches dem Gemeinderat eine Grundlage zur einfachen Beurteilung und Steuerung von Erneuerungsinvestitionen im Steuerhaushalt (inkl. Abfall und Alterszentrum) bietet. Für die Gemeindewerke wird dieser Wert bereits seit Jahren über werksspezifische Kennzahlen gesteuert. Zusammen mit der Firma swissplan.ch, Zürich, wurde nach möglichen Lösungen gesucht und das Instrument der «Statischen Erneuerungsrate» ausgewählt. Die Berechnung der statischen Erneuerungsrate ist einfach. Der Wiederbeschaffungswert der bestehenden Infrastruktur (zum Beispiel Strassen, Gebäude etc.) wird durch die jeweilige Nutzungsdauer geteilt. Um die Infrastruktur langfristig zu erhalten, muss über die gesamte Nutzungsdauer der volle Wiederbeschaffungswert in die Erneuerung investiert werden. Neben den Investitionen sind in der Laufenden Rechnung Mittel für den laufenden, ordentlichen Unterhalt enthalten. Dieser Betrag ist vom Wert der statischen Erneuerungsrate in Abzug zu bringen. Indem der Gemeinderat den prozentualen Ausschöpfungsgrad erhöht oder reduziert, kann er den Gesamtbetrag für die Erneuerungsinvestitionen individuell und situativ an die jeweiligen Verhältnisse anpassen. Bitte lesen Sie auf der folgenden Seite weiter.

Kurier Nr. 24 16.6.2017 21 Die nachstehende Tabelle zeigt den Wiederbeschaffungswert der bestehenden Infrastruktur sowie die entsprechende Erneuerungsrate: Position Anlagewert Nutzungsdauer jährliche in Mio. Fr. in Jahren Erneuerungs- (nach HRM2) rate in Mio. Fr. Strassen 50,505 40 1,263 Gebäude Verwaltungsvermögen 59,910 33 1,815 Gebäude Finanzvermögen 10,040 33 0,304 IT 0,140 4 0,035 Fahrzeuge 2,000 8 0,250 Total 122,595 3,667 - abzüglich Unterhalt Laufende Rechnung 0,957 Nettobetrag 2,710 (Quelle: swissplan.ch) Für die Planungsperiode 2018–2022 ergibt sich ein rechnerischer Bedarf von rund 13,60 Mio. Franken. In Anbetracht der bevorstehenden, grossen Neuinvestitionen sowie aufgrund des guten Gesamtzustandes der bestehenden Infrastruktur hat der Gemeinderat beschlossen, die Erneuerungsinvestitionen in den nächsten Jahren leicht zu reduzieren. Der Gemeinderat beschliesst deshalb für die Jahre 2018–2022 eine «Statische Erneuerungsrate» von 90 % oder 12,30 Mio. Franken. Der Gemeinderat gibt der Verwaltung über die statische Erneuerungsrate einen Maximalbetrag für die in einem bestimmten Zeitraum zu tätigenden Erneuerungsinvestitionen vor. Die Verwaltung plant aufgrund dieser Vorgaben die Erneuerung der bestehenden Infrastruktur. Sie berücksichtigt dabei Dringlichkeit und Bedarf der einzelnen Massnahmen. Über Neuinvestitionen wird nach wie vor einzelfallweise entschieden. Die Einhaltung der gemeinderätlichen Vorgaben wird jährlich im Rahmen des Budgetprozesses überprüft. Die Erneuerungsrate sollte während der fixen Laufzeit nur angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse grundlegend verändern. Die statische Erneuerungsrate wurde vorerst versuchsweise für die Jahre 2018–2022 eingeführt. Vor Ablauf dieser Frist (2021) wird über die Fortsetzung entschieden. Beitrag an Abstimmungkampagne über das Gemeindereferendum gegen das Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge Mit Beschluss Nr. 46 vom 28. Februar 2017 hat der Gemeinderat Dietlikon das Gemeindereferendum gegen den Beschluss des Kantonsrates vom 23. Januar 2017 über die Änderung des Gesetzes über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge (Vorlage 5278b) unterstützt. Gemäss Verfügung der Direktion der Justiz und des Innern vom 7. April 2017 ist das Gemeindereferendum zustande gekommen. Das Begehren wurde von 67 Gemeinden unterstützt. Wie die Staatskanzlei mitgeteilt hat, wird die Volksabstimmung über die Gesetzesänderung am 24. September 2017 durchgeführt. Damit die Interessen der Zürcher Gemeinden und Städte im bevorstehenden Abstimmungskampf vertreten und gewahrt werden können, ist eine gezielte Abstimmungskampagne unerlässlich. Dafür wird mit Kosten von 200 000 bis 250 000 Franken gerechnet. Mit Schreiben vom 26. April 2017 ersucht der Gemeinderat Wallisellen die Zürcher Städte und Gemeinden, sich an diesen Kosten zu beteiligen. Die Teilnahme einer Gemeinde an einem kantonalen Abstimmungskampf ist nur dann zulässig, wenn sie unmittelbar und im Vergleich zu andern Gemeinden besonders stark berührt ist. Dabei darf sie nur ausnahmsweise und mit gebotener Zurückhaltung intervenieren. Haben politische Gemeinden das Gemeindereferendum gegen eine sie betreffende Gesetzesvorlage ergriffen, sind Behördenmitglieder dieser Gemeinden verpflichtet, zur Unterstützung des Gemeindereferendums ihre Position in den Abstimmungskampf einzubringen. Eine Komitee-Gründung und dessen (geringfügige) Finanzierung aus öffentlichen Mitteln beeinträchtigen die freie Meinungsbildung der Stimmberechtigten nicht und sind deshalb zulässig. Dies hat die Direktion der Justiz und des Innern am 4. Juni 2015 (JI_2015-361) in einem ähnlichen Fall entschieden. Der Gemeinderat hat beschlossen, sich mit pauschal 2000 Franken an der Abstimmungskampagne zu beteiligen. Weil dafür im Voranschlag 2017 keine Mittel enthalten sind, hat der Gemeinderat den entsprechenden Kredit zulasten seiner Kreditkompetenz bewilligt. Label «Energiestadt» wird für weitere vier Jahre beantragt Die «Energiestadt» ist nicht nur ein Markenzeichen, sondern auch ein umfassender Prozess, der die Gemeinde über verschiedene Stufen zum Label «Energiestadt» und damit langfristig zu einer nachhaltigen kommunalen Energiepolitik führt. Um das Label zu erreichen, muss eine Gemeinde mindestens 50 % der möglichen Massnahmen in folgenden energiepolitischen Bereichen realisiert oder beschlossen haben: – Entwicklungsplanung, Raumordnung – Kommunale Gebäude, Anlagen – Versorgung, Entsorgung – Mobilität – Interne Organisation – Kommunikation, Kooperation Ende September 2009 erteilte die Labelkommission des Trägervereins Energiestadt der Gemeinde Dietlikon das Label «Energiestadt» zum ersten Mal. Im September 2013 wurde das Label für weitere vier Jahre verlängert. In der Folge stellte die Arbeitsgruppe «Energiestadt» – in Zusammenarbeit mit Energiestadtberater Dr. Christian Leuenberger (Leuenberger Energie- und Umweltprojekte GmbH) – den Erhalt und die Pflege des Labels sicher. Um die Kontinuität des Labels sicherzustellen, wurden halbjährliche Erfolgskontrollen durchgeführt. Der Energiestadtberater hat das Massnahmenprogramm einer erneuten Überprüfung unterzogen und – trotz gestiegener Anforderungen – dabei einen Wert von 70 % der erforderlichen Massnahmen errechnet. Somit würde das für die Energiestadt formulierte Legislaturziel (Erhalten oder wenn möglich verbessern der Punktezahl) mehr als erfüllt. Der Gemeinderat hat der Labelkommission beantragt, der Gemeinde Dietlikon das Label «Energiestadt» für weitere vier Jahre zu erteilen. Zudem hat die Behörde das energiepolitische Programm für die Jahre 2017–2021 zur Kenntnis genommen. Das Audit findet am 22. Juni 2017 durch einen Vertreter von «Energie Schweiz» statt. Die Gemeinde Dietlikon wird dabei durch die Arbeitsgruppe und den Energiestadtberater vertreten. Die Resultate werden auf Mitte September 2017 erwartet. Hinweis: Die Beschlüsse des Gemeinderates sind unter www.dietlikon.ch g Quicklink «GR-Beschlüsse (ab 2017)» verfügbar. Gemeinderat Lassen Sie sich gerne kulinarisch verwöhnen? 2017 2017 dietliker kulturnacht Dann kommen Sie am 24. Juni an die Dietliker Kulturnacht! dietliker kulturnacht

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