Aufrufe
vor 4 Jahren

2020_06

  • Text
  • Projekt
  • Wallisellen
  • Telefon
  • Zeit
  • Wangen
  • Gemeinde
  • Kurier
  • Gemeinderat
  • Februar
  • Dietlikon

12 Kurier Nr. 6

12 Kurier Nr. 6 6.2.2020 Bezirk Bülach Über 10 000 Mahnungen verschickt Der Jahresbericht 2019 von Bezirksrat und Statthalteramt Bezirk Bülach liefert neuste Zahlen. Der Bezirksrat Bülach beaufsichtigt im Rahmen seiner gesetzlichen Aufsichtspflichten 22 Gemeinden, 3 Interkommunale Anstalten, 12 Stiftungen, 39 Invalideneinrichtungen, 28 Alters- und Pflegeheime sowie 18 Spitex- Institutionen. Viele Rechtsmittel und Aufsichtsbeschwerden Der Bezirksrat Bülach erledigte 2019 insgesamt 210 Verfahren. Die Verfahren verteilen sich im Wesentlichen auf die Bereiche Kindes- und Erwachsenenschutz, Sozial- und Jugendhilfe, Schulwesen, Bürgerrecht und kommunales Personalwesen und Aufsichtsbeschwerden. Von den erledigten Verfahren wurden deren 12 an die nächsthöheren Instanzen weitergezogen. Dies entspricht 5,7% aller Fälle (Vorjahr: 8%). 76 Jahresrechnungen überprüft Zudem überprüfte der Bezirksrat 76 Jahresrechnungen von Gemeinden, Zweckverbänden und Stiftungen, behandelte 21 Entlassungsgesuche aus politischen Ämtern und begleitete 2 Amtsübergaben. Der Bezirksrat Bülach amtete bei 5 Bezirkswahlen als wahlleitende Behörde. Im Bereich des Erwerbs von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) wurden 23 Geschäfte behandelt. Auch 2019 wurden wieder zahlreiche Rechtsauskünfte erteilt; dies waren weit mehr als 1000. WIR HABEN DEN 4x4. WIR DU HABEN HAST DEN DAS 4x4. ABENTEUER. DU HAST DAS ABENTEUER. RAV4 RAV4 HYBRID. HYBRID. Am meisten Übertretungen im Strassenverkehr Beim Statthalteramt Bezirk Bülach gingen im vergangenen Jahr 14 272 Straffälle ein, dies entspricht einer leichten Zunahme gegenüber dem Vorjahr. 58% der Übertretungen betrafen den Strassenverkehr, was einem sehr geringen Rückgang von 1,3% gegenüber 2018 entspricht. Ebenfalls einen Rückgang zu verzeichnen gab es bei den Verstössen gegen Audienzrichterliche Verbote um 6,6% von 1511 auf 1411. Knapp 15% der Fälle betrafen Verstösse gegen das Transportgesetz (Schwarzfahrer), gefolgt von Verstössen gegen das Ausländergesetz (13,7%). Rund 7,4% der begangenen Straftaten betrafen das Strafgesetzbuch (Tätlichkeiten, geringfügige Diebstähle usw.). Weitere Übertretungen betrafen die Feuerpolizei, das Volksschulgesetz, die Waffengesetzgebung, das Betäubungsmittelgesetz sowie die Bereiche Schifffahrt, Baupolizei, Abfall, Jagd und weitere. In 423 Straffällen wurde Einsprache erhoben, was einer Quote von 3,11% der erledigten Strafbefehle entspricht. Zu einer anschliessenden materiellen Überprüfung der Strafbefehle durch das Bezirksgericht Bülach kam es 2019 in lediglich 16 Fällen, dies entspricht 0,12% aller im Jahr 2019 erledigten Strafbefehle. Hundeabgabe nicht bezahlt Eine Zunahme der Straffälle war beim Tierschutz und dem Hundegesetz zu verzeichnen, diese stiegen von 106 auf 142. Zumeist wurden diese Übertretungen durch Hundehaltende begangen. Darin enthalten sind das Nichtanmelden bei der Hundedatenbank, das Nichtbezahlen der Hundeabgabe, das mangelnde Beaufsichtigen der Hunde, das Nichtabsolvieren der obligatorischen Hundekurse sowie weitere Übertretungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchengesetz. Waffen beschäftigen das Statthalteramt 2019 sind in 35 Fällen Waffen eingezogen worden, was eine deutliche Zunahme darstellt. Zudem erteilte das Statthalteramt 48 Waffentragbewilligungen. Vier Gesuche um eine Tragbewilligung wurden abgelehnt. Über 10 000 Mahnungen verschickt Leider hat die Zahlungsmoral ein weiteres Mal abgenommen. Das Statthalteramt erteilte 1580 Ratenzahlungsbewilligungen (+24,3%) und versandte 10 100 Mahnungen (+15%). In 3373 Fällen mussten Bussen schlussendlich in Vollzugsaufträge für Freiheitsstrafen umgewandelt werden (+5,1%). Weniger Brände und tiefere Elementarschäden Die Anzahl der Brände im Bezirk Bülach ging leicht zurück auf 121 Brandereignisse (Vorjahr: 130). Die Schadenssumme war ebenfalls tiefer (1,9 Mio Franken gegenüber dem Vorjahr mit 3 Mio Franken). Es wurden lediglich 3 grössere Brandereignisse verzeichnet (Gewerbehaus, Waldhütte, Wohnhaus). Die Elementarschäden gingen massiv zurück (280 000 Franken gegenüber 2,4 Mio Franken im Vorjahr). 2018 wurden 522 Fälle gezählt, während es 2019 noch 126 Fälle waren. Kein einziger Schaden belief sich auf über 100 000 Franken. Diese Zahlen des Bezirksrates und des Statthalteramtes Bezirk Bülach zeigen deutlich auf, dass sich das Bevölkerungswachstum im Bezirk auch in den Fallzahlen der Bezirksverwaltung niederschlägt. (pd) 100% 4x4. 100% HYBRID. 100% 4x4. 100% HYBRID. A B C D E F G RAV4 Hybrid Style 4x4, 2 ,5 HSD, 163 kW, Ø Verbr. 5,9* l / 100 km, CO₂ 133* g / km, En.-Eff. A. Zielwert Ø CO₂-Emission aller in der Schweiz immatrikulierten Fahrzeugmodelle 115 g / km. *Gemäss Prüfzyklus WLTP. RAV4 Hybrid Style 4x4, 2 ,5 HSD, 145 kW, Ø Verbr. 5 ,6 l / 100 km, CO₂ 127 g / km, En.-Eff. D. Ø CO₂-Emissionen aus Treibstoff- und / oder Strombereitstellung 30 g / km. Ø CO₂-Emission aller in der Schweiz immatrikulierten Fahrzeugmodelle 137 g / km. Die Verbrauchswerte beruhen auf einer Schätzung und sind noch nicht homologiert. Stand Januar 2019. A Wärme und Wohlbefinden mit Massage und Infrarot Säntisstrasse 10, 8305 Dietlikon Telefon 044 888 53 28 076 700 53 32 www.tara-spa-well.ch Schnell Schnell Sie Sie bezahlen bezahlen die die E-Rechnung E-Rechnung mit mit Sie bezahlen die E-Rechnung mit wenigen wenigen Mausklicks Mausklicks wenigen Mausklicks Ab Ab sofort sofort ist ist auch auch die die Gemeinde Gemeinde Ab Dietlikon sofort ist auch die Gemeinde Dietlikon E-Rechnungsstellerin. E-Rechnungsstellerin. Dietlikon Mehr E-Rechnungsstellerin. Mehr Infos Infos unter: unter: Mehr Infos unter: www.e-rechnung.ch. www.e-rechnung.ch. www.e-rechnung.ch.

Kurier Nr. 6 6.2.2020 13 Verhandlungsbericht Nr. 1 / 2020 (Januar 2020) Aus dem Gemeinderat Vernehmlassung zum Vorentwurf Mehrwertausgleichverordnung Die Revision des Raumplanungsgesetzes vom 15. Juni 2012 sowie die Änderung der dazugehörigen Verordnung vom 2. April 2014 sind am 1. Mai 2014 in Kraft getreten. Teil der Revision bildet die Erneuerung des bisherigen Gesetzgebungsauftrags über den Ausgleich planungsbedingter Mehr- und Minderwerte sowie die Ergänzung mit Mindestvorgaben. Zur Umsetzung des Gesetzgebungsauftrages und zur Regelung des Mehrwertausgleichs im Kanton Zürich hat der Kantonsrat am 28. Oktober 2019 das Mehrwertausgleichsgesetz (MAG) verabschiedet. Die Referendumsfrist ist am 7. Januar 2020 ungenutzt abgelaufen. Verschiedene Gesetzesbestimmungen sollen mit ausführenden Regelungen in einer Verordnung umgesetzt werden. Der Vorentwurf für die Mehrwertausgleichsverordnung (MAV) wurde den Gemeinden anfangs Oktober 2019 zur Stellungnahme unterbreitet. Der Gemeinderat hat in seiner Vernehmlassung zu einzelnen Punkten Bemerkungen angebracht und Anträge gestellt. Vernehmlassung zur Verordnung zum EG KVG Die Gesundheitsdirektion hat die Gemeinden im Dezember 2019 eingeladen, zur Verordnung zum Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz (EG KVG) Stellung zu nehmen. Aufgrund des neuen EG KVG vom 29. April 2019, mit welchem ein modifiziertes, bedarfsorientiertes Prämienverbilligungssystem eingeführt wird, muss die Verordnung überarbeitet werden. In Zukunft soll nur noch die Sozialversicherungsanstalt (SVA) für die Durchführung der Prämienverbilligung (PV) zuständig sein. Das bedeutet, dass die Gemeinden ab 2020 davon befreit sind, der SVA die Personalien und steuerbaren Einkommen derjenigen Einwohnerinnen und Einwohner zu melden, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben. Die Gemeinden sind aber weiterhin verpflichtet, nachträgliche PV-Gesuche und Nachmeldungen an die SVA weiterzuleiten, soweit es um die Anspruchsjahre 2020 und früher geht. In seiner Stellungnahme hat der Gemeinderat zu verschiedenen Bestimmungen Anträge gestellt. Zudem hat er beantragt, dass die neue Verordnung nicht vor dem 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt bzw. angewendet wird. Dies vor allem deshalb, weil die noch zu schaffenden Schnittstellen für den angestrebten elektronischen Datenaustausch praxistauglich umgesetzt und getestet werden müssen. Unterlagen zur Bewältigung von Katastrophen und Notlagen aktualisiert Am 6. März 2018 (GRB 44) hat der Gemeinderat für die Aktualisierung der Unterlagen und Regelungen für die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen einen Kredit von 9000 Franken bewilligt. Die Arbeiten wurden inzwischen abgeschlossen und die Einsatzdokumentation für das Gemeindeführungsorgan Dietlikon (GFO) befindet sich auf einem aktuellen Stand. Bei GFO der Erarbeitung der Unterlagen wurden mögliche Risiken (z.B. schwere Unwetter, Grossbrand/-unfall Strasse, Epidemie usw.) analysiert und entsprechende Massnahmen definiert sowie Einsatzpläne vorbereitet. Individuelle Einsatzmappen sowie Checklisten und vorbereitete Unterlagen unterstützen das GFO im Ernstfall und erleichtern die Arbeit. Auch in Krisensituationen ist der Gemeinderat für die politische Führung der Gemeinde zuständig. Er wird dabei jedoch durch das Gemeindeführungsorgan unterstützt. 1. Gemeindeführung Funktion Gemeindepräsidentin Ressortvorstand Einwohnerdienste + Sicherheit Ressortvorstand Raum, Umwelt + Verkehr Gemeindeschreiber Name Edith Zuber Marc Schüpbach Philipp Flach Martin Keller 2. Gemeindeführungsorgan (GFO) Funktion Name Stabschef Richard Erismann Stabschef Stv. Marc Schüpbach (Gemeinderat) Ressortleiter Lage ZSO Hardwald, Kp 3 Ressortleiter Telematik Manuel Schweizer (C Telematik ZSO Hardwald, Kp 3) Ressortleiter Information Martin Keller (Gemeindeschreiber) Ressortleiter Feuerwehr Stefan Dangel (Feuerwehr Kdt) Ressortleiter Polizei Marcel Lutz (Leiter Sicherheit / Polizeichef) Ressortleiter Sanität / Gesundheit Regula Blöchliger (Leiterin Alterszentrum) Ressortleiter Zivilschutz Reto Haltinner (Kdt ZSO Hardwald) Ressortleiter Schule Attilio Maione (Leiter Liegenschaften) Ressortleiter Werke / Unterhalt Guido Hüni (Betriebsleiter Gemeindewerke) Ressortleiter Betrieb / Verwaltung Renato Hutter (Stv. Gemeindeschreiber) Feldweibel ZSO Hardwald, Kp 3 Das Erstellen der Ernstfalldokumentation hat rund 8700 Franken gekostet. Der Gemeinderat hat die Abrechnung genehmigt. Dies und das … Zudem hat der Gemeinderat – auf Einwendungen zum privaten Gestaltungsplan «Wohnüberbauung am Chriesbach» von Dübendorf verzichtet, da es keine negativen Auswirkungen auf die Gemeinde Dietlikon hat; – eine Anfrage der Stadt Dübendorf betreffend Schaffung einer gemeinsamen «SIP Glow» (SIP = Sicherheit / Intervention / Prävention) abschlägig beantwortet. Nach Auffassung des Gemeinderates werden diese Aufgaben heute bereits durch die Gemeindepolizei wahrgenommen. Zusätzliche Massnahmen drängen sich nicht auf. Hinweis: Die Beschlüsse des Gemeinderates sind unter www.dietlikon.ch → Quicklink «GR-Beschlüsse (ab 2017)» verfügbar. Organigramm Gemeindeführungsstab (Kata-Fall) Gemeinderat Gemeinderat Dietlikon Einsatzleiter Kdt Ortsfeuerwehr Stabschef Führung / Einsatz Schutz / Logistik Dienste Kommunikation Betreuung RL Lage RL Feuerwehr RL Zivilschutz RL Werke/Tiefbau RL Betrieb / Verwaltung RL Information RL Polizei RL Schule Feldweibel ZSO Hardwald RL Telematik RL Sanität / Gesundheit RL = Ressortleiter RL = Chef der entsprechenden Stabszelle

Gemeindezeitung Kurier